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Informationen zum Dokument  BGE 108 Ia 155 - Umfahrung Eglisau  Materielle Begründung

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    Revision:  A. Tschentscher

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3. Die Beschwerdeführer sehen im streitigen Kreditbeschluss  ...
a) Einer Garantie, die in einer Kantonsverfassung verankert ist,  ...
b) Das vom Verfassungsrecht des Bundes gewährleistete politi ...
Erwägung 4
4. Im vorliegenden Fall hat die Politische Gemeinde Eglisau einen ...
a) Die Beschwerdeführer machen geltend, der Gemeinderat Egli ...
b) Ebenso verhält es sich mit der Rüge, eine Behör ...
Erwägung 5
5. Die Beschwerdeführer erachten es indessen auch als unzul& ...
a) Im Fall Bauert gegen Gemeinde Richterswil hat es das Bundesger ...
b) Die Art und Weise, in der die Gemeinde Eglisau für die Um ...
c) Nach der Rechtsprechung hat sich die Gemeinde bei der Interven ...
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass der streitige Kreditbeschlus ...
Erwägung 6
6. Neben der Verletzung des politischen Stimmrechts machen die Be ...
a) Bei Beschwerden gemäss Art. 85 lit. a OG prüft das B ...
b) § 151 GG umschreibt in erster Linie die Voraussetzungen,  ...
c) Die Beschwerdeführer erachten den streitigen Kreditbeschl ...
d) Gemäss § 151 Ziff. 2 GG dürfen Gemeindebeschl&u ...

Bearbeitung, zuletzt am 05.10.2024, durch: Julian Marbach, A. Tschentscher
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