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Informationen zum Dokument  BGE 105 Ia 134 - Münch-Küry   Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- a) Unter dem Begriff Mehrwertabschöpfung versteht man ei ...
b) Die in § 8a HBG getroffene und von den Beschwerdefüh ...
Erwägung 3
3.- Im vorliegenden Fall stellt sich zunächst die Frage, ob  ...
a) Öffentliche Abgaben auferlegen dem Einzelnen Leistungspfl ...
b) Die im vorliegenden Fall zu beurteilenden Mehrwertabgaben sehe ...
Erwägung 4
4.- a) Die Beschwerdeführer rügen einen Verstoss gegen  ...
b) Die Beschwerdeführer rügen sodann eine gegen das Geb ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführer machen geltend, für die Erhebu ...
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dürfen öf ...
b) Den Mehrwertabgaben wird innerhalb des Systems der öffent ...
c) Der Gesetzgeber des Kantons Basel-Stadt überlässt es ...
d) Das Bundesgericht greift bei der Überprüfung kantona ...
Entscheid:
Demnach erkennt das Bundesgericht:

Bearbeitung, zuletzt am 05.05.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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