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Informationen zum Dokument  BGE 103 Ia 417 - Schweizer   Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- Gemäss Art. 22ter Abs. 2 BV sind die Kantone ermäch ...
Erwägung 3
3.- Als Institutsgarantie belässt die Eigentumsgarantie dem  ...
Erwägung 4
4.- Im folgenden ist die Vereinbarkeit der zu beurteilenden Initi ...
a) Im Entscheid 99 Ia 35 ff. hat das Bundesgericht das Bestehen e ...
b) Zu prüfen bleibt, ob das angeführte öffentliche ...
c) Die Initiative erweist sich auch aus dem Grund als verfassungs ...
aa) Art. 1 des Volksbegehrens verbietet grundsätzlich den Ab ...
bb) Für die abbruchwürdigen oder sanierungsbedürft ...
cc) Weder vor dem Grundsatz der Rechtsgleichheit noch vor dem Pri ...

Bearbeitung, zuletzt am 01.05.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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