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Informationen zum Dokument  BGE 102 Ia 279 - Minelli II  Materielle Begründung

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Regeste
Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Gemäss Art. 84 Abs. 1 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde  ...
Erwägung 2
2.- Die angefochtene Verordnung enthält in den §§ 1-11 Bestimmung ...
a) Die Verfassungsmässigkeit einer Gefängnisordnung beurteilt sic ...
b) Die Freiheitsbeschränkungen müssen überdies mit den Gewährleis ...
c) Am 19. Januar 1973 beschloss das Ministerkomitee des Europarat ...
d) Nach § 29 des zürcherischen Gesetzes vom 30. Juni 1974 über da ...
Erwägung 3
3.- Die Beurteilung der gegen die einzelnen Verordnungsbestimmung ...
a) Gemäss § 16 PVO werden dem eintretenden Gefangenen alle Gegens ...
b) Zur Verhinderung unerlaubter Verbindungen mit anderen Gefangen ...
Erwägung 4
4.- § 23 PVO schreibt vor, dass die Betten in den Zellen tagsüber ...
Erwägung 6
6.- § 31 PVO bestimmt, dass die Gefangenen pro Woche eine Gabe vo ...
Erwägung 7
7.- a) § 33 PVO setzt fest, dass die Gefangenen nach Ablauf einer ...
b) § 33 der neuen Verordnung über die Polizeigefängnisse sieht vo ...
c) An der Regelung von § 33 PVO kann bei einer verfassungsrechtli ...
Erwägung 8
b) § 36 PVO entspricht weitgehend - aber nicht vollständig - dem  ...
c) Nach § 36 Abs. 1 PVO steht den Gefangenen eine Gefängnisbiblio ...
d) § 36 Abs. 4 PVO sieht vor, dass bei Untersuchungs-, Sicherheit ...
Erwägung 9
9.- § 37 PVO verbietet die Mitnahme von Radioapparaten, Tonbandge ...
Erwägung 11
b) In der Verordnung über die Bezirksgefängnisse wird in § 52 Abs ...
c) Ein- und ausgehende Briefe, die in einer fremden, den Kontroll ...
d) Gemäss § 41 Abs. 1 PVO unterliegen die ein- und ausgehenden Br ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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