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Informationen zum Dokument  BGE 102 Ia 104 - Magazine zum Globus  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Beim angefochtenen Landratsbeschluss handelt es sich um ei ...
b) Bei der Prüfung der Verfassungsmässigkeit von gesetz ...
Erwägung 2
2.- Die Verletzung der politischen Stimmberechtigung sowie des Ge ...
a) § 10 Abs. 1 KV gewährleistet ausdrücklich die T ...
b) § 139 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Juni 1967 (BauG) ...
c) Das BauG regelt in den §§ 35-44 das Verfahren und de ...
Erwägung 3
3.- Die Beschwerdeführer rügen, dass der angefochtene E ...
Erwägung 4
4.- Staatliche Massnahmen, welche das Eigentum beschränken o ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführer räumen ein, dass der Erlass vo ...
a) Raumplanerische Massnahmen, welche eine zweckmässige Nutz ...
b) Die Erstellung von Einkaufszentren wirft regelmässig raum ...
Erwägung 6
6.- Der Landratsbeschluss über das Verfahren bei Schaffung n ...
a) Verfassungsrechtliche Bedenken erweckt die Beschränkung d ...
b) Nicht ohne weiteres als verfassungsmässig erscheint sodan ...
c) Ähnliches gilt in bezug auf die beanstandete Regelung in  ...
d) Die Vorschriften des Landratsbeschlusses sind anwendbar auf "V ...
e) Der angefochtene Landratsbeschluss erweist sich somit, unter d ...
Erwägung 7
7.- Die Beschwerdeführer Martin und Nydegger rügen, es  ...
Entscheid:
Demnach erkennt das Bundesgericht:

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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