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Informationen zum Dokument  BGE 101 Ia 336 - Geldspielautomaten Basel   Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 4
4.- Die Rüge, das allgemeine Verbot von Geldspielautomaten verlet ...
Erwägung 5
5.- Das gewerbsmässige Aufstellen und "Betreiben" von Spielautoma ...
a) Die hier in Frage stehende Einschränkung - Verbot aller Spiela ...
b) Die Beschwerdeführer machen geltend, für die angeordnete Besch ...
Erwägung 6
6.- Das in der neuern bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art.  ...
a) Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, eine Prüfung des Typ ...
b) Die Gefahr, dass auch nicht leicht verstellbare Geschicklichke ...
c) Die vom Regierungsrat behauptete erhebliche Gefahr von Manipul ...
d) Von den Beschwerdeführern wird nun allerdings darauf hingewies ...
e) Diese Erwägungen führen zum Schluss, dass das angefochtene Ver ...
Erwägung 7
7.- Von einigen Beschwerdeführern wird die Rüge erhoben, das ange ...
a) Die persönliche Freiheit ist ein ungeschriebenes Individualrec ...
b) Selbst wenn der Kreis dieser verfassungsrechtlich geschützten  ...
Erwägung 8
8.- Ist somit das Begehren um Aufhebung des Verbots von Geldspiel ...
a) Aus der Handels- und Gewerbefreiheit lässt sich kein Anspruch  ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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