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Informationen zum Dokument  BGE 98 Ia 508 - Gross  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
I. Eintretensfrage
1. - Nach Art. 88 OG kann der Bürger mit staatsrechtlicher B ...
Erwägung 2
2.- Die Beschwerdeführer wohnen im Kanton Zürich und si ...
II. Todesfeststellung (§ 44 KHV)
Erwägung 3
3.- In § 44 KHV weist der Regierungsrat die Ärzte der k ...
a) Art. 31 Abs. 1 ZGB bestimmt, dass die Persönlichkeit mit  ...
b) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer lässt s ...
Erwägung 4
4.- Unter dem Gesichtswinkel der Bundesrechtsverletzung bringen d ...
a) Nach der neuesten Rechtsprechung gewährleistet das Grundr ...
b) Mit der Anerkennung des im verfassungsmässigen Recht der  ...
c) Angesichts der besonderen Problematik der Todesdiagnose und mi ...
d) Wenn in § 44 KHV auf die erwähnten Richtlinien der S ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführer rügen weiter, § 44 KHV st ...
Erwägung 6
6.- Die Beschwerdeführer beanstanden endlich, dass die angef ...
III. Obduktion und Organentnahmen (§§ 45 und 46 KHV)
Erwägung 7
7.- § 45 Abs. 1 KHV bestimmt, dass an verstorbenen Patienten ...
Erwägung 8
8.- Nach § 45 Abs. 2 bzw. § 46 Abs. 2 KHV haben Obdukti ...
a) Nach § 1 des zürcherischen Gesetzes über das Ge ...
b) Bereits im Urteil 45 I 132 f. erkannte das Bundesgericht, die  ...
c) Wie das Bundesgericht bereits im Jahre 1919 ausführte, ha ...
Erwägung 9
9.- Die Beschwerdeführer machen geltend, für die angefo ...
Erwägung 10
10.- Die Beschwerdeführer rügen endlich, die angefochte ...
Entscheid:
Demnach erkennt das Bundesgericht:

Bearbeitung, zuletzt am 28.04.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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