Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

{T 0/2}

6B_210/2009

Urteil vom 25. März 2009

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Favre, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Rassendiskriminierung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer, vom 6. Februar 2009.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

Ein Ausstandsbegehren, wonach Bundesrichter unter anderem dann in den Ausstand treten sollen, wenn sie sich "an zionistische Weisungen gebunden fühlen", ist querulatorisch im Sinne von Art. 42 Abs. 7 BGG. Darauf ist nicht einzutreten.

2.

Die Beschwerde richtet sich gegen eine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung. Sie beschränkt sich indessen auf querulatorische und rechtsmissbräuchliche Ausführungen im Sinne von Art. 42 Abs. 7 BGG (z.B.: "Es ist eine absolute Schande für die Schweizer Justiz, diese aus zionistischen Kreisen durchgesetze Weisung ... ungeprüft zu übernehmen ..."). Auf derartige Vorbringen und damit auf die gesamte Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Im Übrigen lassen die Akten eine Herabsetzung der üblicherweise bei Nichteintretensentscheiden angesetzten Gerichtsgebühr nicht zu.

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.

2.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

4.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. März 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Monn