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Informationen zum Dokument  BGE 1 I 229 - Reuthy Pfäffikon  Materielle Begründung
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BGE 1 I 95 - Eherecht trotz liederlichen Lebenswandels

1. Nach Art. 59 der Bundesverfassung darf für Forderungen au ...
2. Sie verletzt aber nicht nur die Bundesverfassung, sondern, wie ...
3. Daß der Arrest nur ein vorläufiger gewesen ist und ...
Bearbeitung, zuletzt am 11. April 2018, durch: Adrian Schwaller; A. Tschentscher  
 
BGE 1 I 229 (229)56. Urtheil
 
vom 23. April 1875 in Sachen Reuthy.  
 
Sachverhalt
 
 
A.
 
Mittelst Verfügung vom 9. vorigen Monats hat das Bezirksgerichts-Präsidium Pfäffikon, Kts. Zürich, einen in der Notariatskanzlei Pfäffikon liegenden, dem Reuthy gehörigen Kaufschuldbrief von 2500 Fr. auf Rudolf Sprecher in Unterhittnau, auf Begehren des Notar Schneider daselbst mit Arrest belegt, weil Reuthy trotz wiederholter Mahnungen eine Schuld von 267 Fr. 95 Cts. an die Konkursmasse Meyer-Hugentobler nicht bezahle und sich gegenwärtig dafür am Rechtstriebe befinde.BGE 1 I 229 (229)
1
 
BGE 1 I 229 (230)B.
 
Ueber diesen Arrest beschwert sich Reuthy, da er aufrechtstehender Schweizerbürger und in Wyl domizilirt sei, somit durch die Arrestverfügung der Art. 59 der Bundesverfassung verletzt werde.
2
 
C.
 
Das Bezirksgerichts-Präsidium Pfäffikon bemerkt in seiner Berichterstattung, daß seine Arrestverfügung, welche sich nur als eine vorläufige darstelle, auf §. 596 Ziff. 2 Satz 2 des Gesetzes über die zürcherische Rechtspflege sich stütze, welcher die Beschlagnahme von Vermögensstücken dann gestatte, wenn der Schuldner "auf der Flucht befindlich oder derselben verdächtig ist und kein sicherstellendes unbewegliches Vermögen im Kanton besitzt."
3
 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
 
 
Erwägung 1
 
4
 
Erwägung 2
 
5
 
Erwägung 3
 
6
 
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
 
Die Beschwerde ist begründet und demnach die vom Bezirksgerichts-Präsidium Pfäffikon gegen den Rekurrenten verhängte Beschlagnahme aufgehoben.BGE 1 I 229 (231)
7
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