VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
UebersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGer 4A_298/2010  Materielle Begründung
Druckversion | Cache | Rtf-Version

Bearbeitung, zuletzt am 16.03.2020, durch: DFR-Server (automatisch)  
 
BGer 4A_298/2010 vom 02.06.2010
 
Bundesgericht
 
Tribunal fédéral
 
Tribunale federale
 
{T 0/2}
 
4A_298/2010
 
Verfügung vom 2. Juni 2010
 
I. zivilrechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
 
Gerichtsschreiber Huguenin.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
X.________,
 
Beschwerdeführerin,
 
gegen
 
Y.________,
 
Beschwerdegegnerin.
 
Gegenstand
 
Mieterausweisung,
 
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
 
des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer,
 
vom 29. April 2010.
 
In Erwägung,
 
dass der Präsident I des Bezirksgerichts Baden am 6. Januar 2010 folgendes Urteil erliess:
 
"1. Es wird festgestellt, dass das Mietverhältnis zwischen den Parteien über die 2 1/2-Zimmerwohnung im 3. OG in der Liegenschaft per 31.12.2009 rechtmässig beendet und aufgelöst wurde und mithin die Ausweisung der Beklagten zulässig ist.
 
2. Die Beklagte wird verpflichtet, die obgenannte Wohnung (samt dazu gehörigen Nebenräumen) innert 10 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils zu räumen und in ordnungsgemässem Zustand zu verlassen, unter Androhung des polizeilichen Vollzuges im Unterlassungsfall.";
 
dass die Beschwerdeführerin an das Obergericht das Kantons Aargau gelangte, das mit Entscheid vom 29. April 2010 auf ihre Beschwerde nicht eintrat, weil sie den von ihr verlangten Gerichtskostenvorschuss nicht bezahlt hatte;
 
dass die Beschwerdeführerin dem Obergericht ein vom 17. Mai 2010 datiertes Schreiben einreichte, in dem sie unter anderem erklärte, sie erhebe Einspruch;
 
dass das Obergericht dieses - als Beschwerde verstandene - Schreiben an das Bundesgericht weiter leitete, worauf das vorliegende Verfahren eröffnet wurde;
 
dass die Beschwerdeführerin als Antwort auf die ihr zugeschickte Eingangsanzeige mit Brief vom 30. Mai 2010 gegenüber dem Bundesgericht erklärte, sie habe keine Beschwerde "gemacht";
 
dass diese Äusserung als Erklärung des Rückzugs der Beschwerde zu verstehen ist;
 
dass demnach das Verfahren abgeschrieben werden kann, wobei die Gerichtskosten gemäss dem Verursacherprinzip der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 3 BGG);
 
verfügt die Präsidentin im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG:
 
1.
 
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
 
2.
 
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
 
3.
 
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 2. Juni 2010
 
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
 
Klett Huguenin
 
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).