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Informationen zum Dokument  BGE 141 V 255  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich aufgrund der dis ...
1.2 Der Vorinstanz ist insoweit beizupflichten, als der Einsprach ...
1.3 Entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners beantwortet sic ...
Erwägung 2
2.1 Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufg ...
2.2 Die Entstehungsgeschichte der erwähnten Ausnahmebestimmu ...
2.3 Nach Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG bestimmt der Bundesrat die Defi ...
Erwägung 3
3.1 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz erstreckt sich die vom ...
3.2 Unter sämtlichen Verfahrensbeteiligten ist zu Recht unbe ...
Erwägung 4
4.1 Der in Art. 21 Abs. 1 zweiter Satz verwendete Begriff der and ...
4.2 Aus Art. 5 ZUG lässt sich für die hier relevante Re ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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