BGer 4A_27/2015
 
BGer 4A_27/2015 vom 19.02.2015
{T 0/2}
4A_27/2015
 
Urteil vom 19. Februar 2015
 
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
 
Verfahrensbeteiligte
A.A.________ und B.A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Pensionskasse C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Florian Stebler,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Mietvertrag,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 12. Dezember 2014.
 
In Erwägung,
dass den Beschwerdeführern mit Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Juli 2014 befohlen wurde, die 4,5-Zimmer-Wohnung, Parterre links, an der Strasse U.________ in V.________ samt Kellerabteil und zwei Einstellplätzen unverzüglich zu räumen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgemäss zu übergeben;
dass die Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Zürich gelangten, das mit Beschluss vom 12. Dezember 2014 auf ihre Berufung nicht eintrat;
dass die Beschwerdeführer den Beschluss des Obergerichts mit Beschwerdeschrift vom 11. Januar 2015 beim Bundesgericht anfochten;
dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. Februar 2015 das Gesuch stellten, ihnen für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass demnach auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, über das unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass die Gerichtskosten den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG);
 
erkennt die Präsidentin:
 
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
 
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt.
 
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Februar 2015
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Huguenin