VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
UebersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGer 1B_92/2015  Materielle Begründung
Druckversion | Cache | Rtf-Version

Bearbeitung, zuletzt am 16.03.2020, durch: DFR-Server (automatisch)  
 
BGer 1B_92/2015 vom 02.04.2015
 
{T 0/2}
 
1B_92/2015
 
 
Urteil vom 2. April 2015
 
 
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
 
Gerichtsschreiber Bopp.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
A.________,
 
Kupfergasse 4, 4310 Rheinfelden,
 
Beschwerdeführer,
 
gegen
 
B.________, c/o Betreibungsamt Rheinfelden, Kirchgasse 2, 4310 Rheinfelden,
 
Beschwerdegegnerin,
 
Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg, Kirchplatz 2, 4310 Rheinfelden.
 
Gegenstand
 
Strafverfahren; unentgeltliche Rechtspflege,
 
Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. März 2015
 
des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.
 
 
In Erwägung,
 
dass die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg am 29. Januar 2015 im Strafverfahren gegen B.________ eine Nichtanhandnahme-verfügung erliess;
 
dass der Zivil- und Strafkläger A.________ sich hiergegen ans Obergericht des Kantons Aargau wandte;
 
dass dessen Beschwerdekammer in Strafsachen den Beschwerde-führer mit Verfügung vom 18. Februar 2015 aufforderte, für das obergerichtliche Verfahren innerhalb von zehn Tagen eine Sicherheitsleistung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen;
 
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. März 2015 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;
 
dass der Verfahrensleiter der Beschwerdekammer das uP-Gesuch mit Verfügung vom 4. März 2015 abgewiesen und dem Beschwerdeführer eine letzte Frist zur Sicherheitsleistung von Fr. 1'000.-- innert zehn Tagen angesetzt hat (dies verbunden mit der Androhung, bei nicht fristgerechter Leistung werde auf die Beschwerde nicht eingetreten);
 
dass A.________ diese Verfügung mit vom 13. März 2015 datierter Eingabe zu Handen des Obergerichts beanstandet hat;
 
dass die Beschwerdekammer diese Beschwerde am 18. März 2015 zuständigkeitshalber und unter Verzicht auf eine Stellungnahme ans Bundesgericht weitergeleitet hat;
 
dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern die der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Begründung bzw. die Verfügung selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll;
 
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf die Beschwerde schon aus diesem Grund nicht einzutreten ist;
 
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;
 
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben, womit das der Sache nach gestellte uP-Gesuch gegenstandslos geworden ist;
 
 
wird erkannt:
 
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2. Es werden keine Kosten erhoben.
 
3. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 2. April 2015
 
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Der Präsident: Fonjallaz
 
Der Gerichtsschreiber: Bopp
 
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).