{T 0/2}

1B_77/2014

Besetzung

Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,

Bundesrichter Eusebio, Chaix,

Gerichtsschreiber Störi.

X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Alessandro Palombo,

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Hermann Götzstr. 24, Postfach, 8401 Winterthur.

Gegenstand

Anordnung Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 31. Januar 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

A. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland verdächtigt X.________, am 26. Juni 2013, um 08.30 Uhr, den ihr unbekannten sechsjährigen Kindergartenschüler Y.________ in Wiesendangen vor dem Kindergarten am Nacken gepackt und mit einem Messer im Gesicht verletzt zu haben. Nach dem Arztbericht von Dr. Z.________ erlitt der Knabe eine 6 mm lange oberflächliche Schnittwunde an der Oberlippe links sowie zwei Kratzer auf der Wange.

B. Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, diesen Entscheid des Obergerichts aufzuheben und sie sofort aus der Haft zu entlassen. Ausserdem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

C. Das Obergericht verzichtet auf Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland beantragt, die Beschwerde abzuweisen.

1. Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Obergerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Der Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Haftentlassung ist zulässig (BGE 132 I 21 E. 1). Die Beschwerdeführerin ist durch die Verweigerung der Haftentlassung in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Sie macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zulässig ist (Art. 95 lit. a BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde eingetreten werden kann.

2. Sicherheitshaft kann unter anderem angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf ein Vergehen oder Verbrechen sowie Fluchtgefahr besteht (Art. 221 Abs. 1 StPO).

2.1. Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin dringend verdächtig ist, am 26. Juni 2013 einen Kindergartenschüler angegriffen und verletzt zu haben. Aufgrund der Vorgeschichte - die Beschwerdeführerin hatte bereits einmal ihr eigenes Kind nach Brasilien entführt und wurde in den Tagen vor dem hier zu beurteilenden Vorfall von der Polizei vom Haus ihrer Ex-Schwiegereltern weggewiesen, weil sie von diesen offenbar Geld verlangt hatte unter Drohung, ihren Sohn wieder zu entführen, wenn sie ihr keines geben würden - und ihres auch für Laien erkennbar psychisch auffälligen Verhaltens musste dieser Angriff bei den Strafverfolgungsbehörden den Verdacht wecken, dass die Beschwerdeführerin versucht hatte, das Kind zu entführen und/oder es weitergehend zu misshandeln. Davon liess sich allerdings nichts erhärten, die Staatsanwaltschaft wirft der Beschwerdeführerin einzig noch vor, das Kind in der eingangs Sachverhalt beschriebenen Weise mit dem Messer verletzt zu haben.

2.2. Bei der Beschwerdeführerin lagen nach dem Gutachten von Dr. Steffen Lau vom 16. Dezember 2013 im Tatzeitpunkt mit hoher Wahrscheinlichkeit in gravierendem Ausmass deliktsrelevante psychopathologische Symptome vor, welche auch im Zeitpunkt der Untersuchung weiter bestanden. Eine genauere Diagnose zu stellen sah sich der Gutachter wegen mangelnder Kooperation der Beschwerdeführerin ausserstande. Er geht aber vermutungsweise davon aus, dass entweder eine ausgeprägte Persönlichkeitsstörung oder ein psychotisches Geschehen vorliegen. Beide Phänomene seien psychiatrisch-psychotherapeutisch angemessen behandelbar. Zur Frage der Schuldfähigkeit und der angemessenen Behandlung im Sinne einer stationären oder ambulanten Massnahme mochte sich der Gutachter mangels Diagnose nicht festlegen. Hingegen besteht nach seiner Auffassung eine erhebliche Rückfallgefahr, insbesondere wenn sich die Beschwerdeführerin in Freiheit nicht in einer hochstrukturierten Betreuungssituation mit engmaschiger Befundkontrolle befinden würde. Wegen ihres fehlenden Krankheitsbewusstseins würde sich die Beschwerdeführerin einer solchen Betreuung nach der Einschätzung des Gutachters zurzeit vermutlich nicht freiwillig unterziehen.

2.3.1. Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit erscheint die Fortsetzung der seit dem 27. Juni 2013 und damit seit knapp 9 Monaten andauernden Haft problematisch. Die Erwägung des Obergerichts, dass bei der Beschwerdeführerin für den Fall einer Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung eine stationäre Massnahme im Vordergrund steht und eine solche regelmässig mehr als ein Jahr dauert, trifft zwar zu. Doch muss auch in einem solchen Fall die Dauer der Untersuchungs- und Sicherheitshaft in einem angemessenen Verhältnis zur Tatschwere bleiben. Die in diesem Zusammenhang vom Obergericht aufgestellte Prognose, bei gegebener Schuldfähigkeit hätte die nicht vorbestrafte Beschwerdeführerin eine Freiheitsstrafe von weit über 7 Monaten zu gewärtigen, erscheint angesichts der objektiv geringfügigen Verletzung, die sie dem Opfer zugefügt haben soll, eher zu ungünstig für die Beschwerdeführerin.

2.3.2. Allerdings ergibt sich aus der Vorgeschichte und der plausiblen Einschätzung des Gutachters, dass die Beschwerdeführerin zur Zeit ausserstande wäre, in Freiheit für sich selber zu sorgen. Mangels Einsicht, gravierende psychische Probleme zu haben, steht auch nicht zu erwarten, dass sie sich einer engmaschigen psychiatrischen Betreuung unterziehen würde, selbst wenn eine solche nach Art. 237 Abs. 2 StPO angeordnet würde.

2.3.3. Die Umwandlung der Sicherheitshaft in eine fürsorgerische Unterbringung würde für die Beschwerdeführerin, abgesehen vom Umzug vom Untersuchungsgefängnis in eine (geschlossene) Anstalt, nicht viel ändern, jedenfalls solange sie es weiterhin ablehnt, sich psychiatrisch-psychotherapeutisch behandeln zu lassen. Immerhin entsprechen die Sicherheitsvorkehren in Therapieanstalten im Allgemeinen nicht denjenigen in Haftanstalten. Ist aber eine bedingungslose Entlassung der Beschwerdeführerin zurzeit nicht zu verantworten und fällt damit allenfalls nur eine Änderung des Haftregimes von der strafprozessualen Sicherheitshaft in eine ebenfalls freiheitsentziehende zivilrechtliche fürsorgerische Unterbringung in Betracht, so erscheint in dieser speziellen Konstellation die Fortführung der Sicherheitshaft bis zur Hauptverhandlung, die auf den 7. Mai 2014 angesetzt ist und damit in wenigen Wochen stattfinden soll, nicht unverhältnismässig. Eine Umwandlung der Sicherheitshaft in eine fürsorgerische Unterbringung wäre auch nicht zweckmässig, nachdem die Beschwerdeführerin im Rahmen des Strafverfahrens gutachterlich abgeklärt wurde und ihre psychische Verfassung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen zentrales Thema der Hauptverhandlung sein werden.

3. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde die Beschwerdeführerin an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gestellt, welches gutzuheissen ist, da die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war und die Prozessarmut der Beschwerdeführerin ausgewiesen scheint (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen:

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Alessandro Palombo wird für das bundesgerichtliche Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt und mit Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entschädigt.

3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. März 2014

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Störi