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Informationen zum Dokument  BGer 4A_58/2014  Materielle Begründung
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BGer 4A_58/2014 vom 14.03.2014
 
{T 0/2}
 
4A_58/2014
 
 
Urteil vom 14. März 2014
 
 
I. zivilrechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
 
Gerichtsschreiber Huguenin.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
X.________,
 
Beschwerdeführerin,
 
gegen
 
Regionalgericht Berner Jura-Seeland,
 
Beschwerdegegner.
 
Gegenstand
 
Mietvertrag; Ausstand,
 
Beschwerde gegen den Entscheid des
 
Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung,
 
2. Zivilkammer, vom 4. Dezember 2013.
 
 
In Erwägung,
 
dass das Obergericht des Kantons Bern das von der Beschwerdeführerin gegen das Regionalgericht Berner Jura-Seeland erhobene Ausstandsgesuch mit Entscheid vom 4. Dezember 2013 abwies;
 
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 26. Januar 2014 datierte Eingabe einreichte, in der sie erklärte, gegen den Entscheid des Obergerichts vom 4. Dezember 2013 Beschwerde einzulegen;
 
dass die Beschwerde in Zivilsachen innerhalb von dreissig Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheides beim Bundesgericht eingereicht werden muss (Art. 100 Abs. 1 BGG);
 
dass die Frist nur eingehalten wird, wenn die Sendung spätestens am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG);
 
dass sich aus den kantonalen Akten ergibt, dass der mit eingeschriebener Post versandte Entscheid des Obergerichts am 13. Dezember 2013 zugestellt worden ist;
 
dass die dreissigtägige Beschwerdefrist damit am 14. Dezember 2013 zu laufen begonnen hat (Art. 44 Abs. 1 BGG) und unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 46 BGG) am 28. Januar 2014 abgelaufen ist;
 
dass die Beschwerdeführerin die vom 26. Januar 2014 datierte Beschwerdeschrift gemäss Poststempel am 29. Januar 2014 der Schweizerischen Post übergeben hat;
 
dass die Beschwerdeführerin demnach die dreissigtägige Beschwerdefrist nicht eingehalten hat, weshalb auf ihre Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist;
 
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, über das unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
 
dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
 
 
erkennt die Präsidentin:
 
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
 
3. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
 
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 14. März 2014
 
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Die Präsidentin: Klett
 
Der Gerichtsschreiber: Huguenin
 
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