Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

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{T 0/2} 4D_90/2016

Urteil vom 3. Januar 2017

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Mieterausweisung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts

des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer,

vom 13. Dezember 2016.

In Erwägung,

dass das Regionalgericht Emmental-Oberaargau mit Entscheid vom 25. November 2016 das Ausweisungsgesuch der Beschwerdegegnerin guthiess und die Beschwerdeführerin verurteilte, die gemietete 3-Zimmer-Wohnung, 3. Stock rechts, in der Liegenschaft Strasse U.________ in V.________, bis spätestens am 7. Dezember 2016 vollständig geräumt und einwandfrei gereinigt zu übergeben;

dass das Obergericht des Kantons Bern eine von der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 25. November 2016 erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 13. Dezember 2016 abwies;

dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 20. Dezember 2016 erklärte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 13. Dezember 2016 mit Beschwerde anfechten zu wollen;

dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG);

dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. Dezember 2016 diese Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;

dass unter den gegebenen Umständen ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Januar 2017

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann