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Informationen zum Dokument  BGer 4D_52/2019 vom 06.11.2019  Materielle Begründung
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BGer 4D_52/2019 vom 06.11.2019
 
 
Urteil vom 6. November 2019
 
I. zivilrechtliche Abteilung
1
Besetzung
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Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
3
Gerichtsschreiber Widmer.
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Verfahrensbeteiligte
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A.________,
6
Beschwerdeführerin,
7
gegen
8
B.________,
9
Beschwerdegegnerin.
10
Gegenstand
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Mieterausweisung,
12
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung, vom 2. Juli 2019
13
(ZA 19 11).
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In Erwägung,
 
dass die Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Nidwalden vom 2. Juli 2019 mit Eingabe vom 11. September 2019 beim Bundesgericht Beschwerde erhob;
15
dass die Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 13. September 2019 aufgefordert wurde, spätestens am 30. September 2019 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen;
16
dass diese Verfügung der Beschwerdeführerin am 16. September 2019 zugestellt wurde;
17
dass der Beschwerdeführerin, da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, mit neuer Verfügung vom 4. Oktober 2019 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 21. Oktober 2019 angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG);
18
dass diese Verfügung als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerde und im vorinstanzlichen Urteil angegebene Adresse der Beschwerdeführerin in Hergiswil gesandt und dass sie mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden" an das Bundesgericht zurückgesandt wurde;
19
dass diese Verfügung nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt gilt, da die Beschwerdeführerin mit der Zustellung einer Verfügung an die von ihr angegebene Adresse rechnen musste, nachdem sie ein Beschwerdeverfahren eingeleitet und an dieser Adresse bereits die Kostenvorschussverfügung erhalten hatte;
20
dass die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG);
21
dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
22
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 1 BGG);
23
 
erkennt die Präsidentin:
 
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
24
2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
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3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung, schriftlich mitgeteilt.
26
Lausanne, 6. November 2019
27
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
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des Schweizerischen Bundesgerichts
29
Die Präsidentin: Kiss
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Der Gerichtsschreiber: Widmer
31
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