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Informationen zum Dokument  BGer 1F_23/2019 vom 05.07.2019  Materielle Begründung
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BGer 1F_23/2019 vom 05.07.2019
 
 
Urteil vom 5. Juli 2019
 
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
1
Besetzung
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Bundesrichter Chaix, Präsident,
3
Bundesrichter Kneubühler, Muschietti,
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Gerichtsschreiber Pfäffli.
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Verfahrensbeteiligte
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A.________,
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Gesuchstellerin,
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gegen
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Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
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Obergericht des Kantons Zürich.
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Gegenstand
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Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 1B_169/2019 vom 26. April 2019.
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In Erwägung,
 
dass das Bundesgericht mit Urteil vom 26. April 2019 (1B_169/2019) auf eine von A.________ erhobene Beschwerde mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht eintrat;
14
dass A.________ mit Eingaben vom 11. und 16. Mai 2019 um Revision des bundesgerichtlichen Urteils 1B_169/2019 vom 26. April 2019 ersucht;
15
dass die Aufhebung oder Abänderung eines in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 121 ff. BGG möglich ist;
16
dass die Gesuchstellerin eine "Verletzung des Ablehnungsrechts" und eine nicht "gesetzeskonforme Besetzung" geltend macht und sich damit sinngemäss auf den Revisionsgrund von Art. 121 lit. a BGG beruft;
17
dass einem Richter die Unabhängigkeit nicht abgesprochen werden kann, nur weil er bereits in früheren Verfahren gegen die Gesuchstellerin entschieden hatte (vgl. Art. 34 Abs. 2 BGG);
18
dass ein solchermassen begründetes Ausstandsbegehren als rechtsmissbräuchlich erscheint, weshalb darauf nicht einzutreten ist, und im Übrigen auch nicht ersichtlich ist, weshalb die Mitwirkung von Bundesrichter Merkli am bundesgerichtlichen Urteil 1B_169/2019 vom 26. April 2019 die Vorschriften über den Ausstand verletzen sollte;
19
dass auch nicht ersichtlich ist, inwiefern ein im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG ergangener einzelrichterlicher Entscheid Vorschriften über die Besetzung des Gerichts verletzen sollte;
20
dass somit nicht ersichtlich ist, inwiefern der bundesgerichtliche Nichteintretensentscheid vom 26. April 2019 am Revisionsgrund von Art. 121 lit. a BGG oder an einem anderen Revisionsgrund leiden sollte;
21
dass Kritik an der rechtlichen Würdigung im Revisionsverfahren nicht zu hören ist;
22
dass deshalb auf das Revisionsgesuch ohne Schriftenwechsel (Art. 127 BGG) nicht einzutreten ist;
23
dass auf eine Kostenauflage verzichtet werden kann (Art. 66 Abs. 1 BGG);
24
dass sich das Bundesgericht vorbehält, künftig ähnliche Eingaben in der vorliegenden Angelegenheit formlos abzulegen;
25
 
erkennt das Bundesgericht:
 
1. Auf das Ausstandsgesuch gegen Bundesrichter Merkli wird nicht eingetreten.
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2. Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
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3. Es werden keine Kosten erhoben.
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4. Dieses Urteil wird der Gesuchstellerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
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Lausanne, 5. Juli 2019
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Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
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des Schweizerischen Bundesgerichts
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Der Präsident: Chaix
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Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
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